Frieden sichern. Völkerrecht einhalten.
Wahre Friedens- und Sicherheitspolitik
Friedenspolitik bedeutet für uns grundlegend die Einhaltung der UN-Charta und des Verbots des Angriffskrieges.
Frieden ist unser oberstes Ziel. Gleichzeitig verstehen wir, dass echter Frieden unseren entschlossenen Einsatz erfordert.
Krieg ist die abscheulichste Form des Streites. Durch aufrichtige Bestrebungen aller Betroffenen lässt er sich vermeiden. Langfristige, wechselseitige Beziehungen, von denen alle Seiten profitieren, sind ein Garant für fruchtbare und friedfertige Beziehungen.
Unsere Friedenspolitik ist darauf ausgerichtet, die Interessen, Stärken und Bedürfnisse der EU mit denen anderer Staaten und Blöcke in Ausgleich zu bringen. Alle Völker werden dazu befähigt, sich aus eigener Kraft zu versorgen. Darüber hinaus erhöhen Verständigung und Handelsbeziehungen die Lebensqualität aller Partner.
MENSCHLICHE WELT setzt sich für eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Friedensverhandlungen, Diplomatie und eine gemeinsame Sicherheitspolitik in Europa ein.
Sanktionen haben sich insgesamt nicht als hilfreiches Mittel erwiesen, um Frieden zu sichern.
Europa ist größer als die EU. Alle Europäischen Staaten, die Ukraine und auch Russland (westlich des Urals), teilen sich eine gemeinsame europäische Landmasse. Wir sind Nachbarn. Kriege und Konflikte in der eigenen Nachbarschaft schädigen alle, insbesondere die einfache Bevölkerung.
Die Beziehung zu Russland sollte langfristig normalisiert werden.
Dazu gehört auch die Reparatur und Öffnung von Nord Stream.
Kriegsprofiteuren geht es um die Kontrolle von Rohstoffen zur eigenen Bereicherung. Krieg zerstört unsere Lebensqualität und Lebensgrundlage.
Zusammenarbeit, um Rohstoffe und Fähigkeiten zu vereinigen, hingegen, führt zu einer gerechteren Teilhabe aller.
Beziehungen, von denen alle Beteiligten profitieren, sind der beste Garant für langanhaltenden Frieden.
Die Europäische Union, allen voran Deutschland, befindet sich in einer hörigen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika. Das zeigen viele Beispiele aus den vergangenen Jahren.
Die EU und Deutschland haben wiederholt außenpolitische Entscheidungen getroffen, die ihren eigenen Interessen zuwiderlaufen und vor allem den USA nützen.
Diese Abhängigkeit muss durchbrochen werden. Dazu fordern wir, dass die EU die Zusammenarbeit mit der NATO beendet und die USA alle US-Soldaten aus der EU abziehen.
Die militärischen Stützpunkte der USA in der EU werden zur Durchführung illegaler Angriffskriege und der militärischen Konfrontation mit Russland und China benutzt. Damit tragen sie direkt zum Leid vieler Millionen Menschen bei. Zudem sind diese Stützpunkte Angriffsziele in potenziellen Konflikten und gefährden damit unsere Sicherheit in Europa.
Wir setzen uns daher für den Abzug aller US-Truppen aus der EU ein. Dabei sollte die Bundesregierung mit gutem Beispiel vorangehen und auf eine baldige Schließung der Airbase Ramstein und des Kommandozentrums AFRICOM in Stuttgart hinwirken.
Diese Maßnahmen sind nicht gegen die Bevölkerung der USA gerichtet. Sie gelten jenen Akteuren, die sich auf Kosten beider Bevölkerungen bereichern.
Europa und insbesondere Deutschland sollten langfristig eine freundschaftliche Beziehung zu den USA auf Augenhöhe anstreben.
Das Ziel dieser Entwicklung sollte dabei eine diplomatisch neutrale EU sein, die sich der Erhaltung des Weltfriedens verpflichtet.
Die EU könnte, gestützt durch ihre wirtschaftliche Stärke, als Vermittler zwischen Ost und West dienen. Somit könnte sie zu einem Eckpfeiler des globalen Friedens werden und ein starkes Signal der Völkerverständigung und Kooperation senden.
Ein Großteil der EU-Staaten sind zurzeit Mitglieder der NATO und auch die EU versteht sich als enger Verbündeter des Militärbündnisses.
NATO Länder haben wiederholt das Völkerrecht gebrochen, wie zum Beispiel durch ihre Kriege in Serbien im Irak, in Syrien und Afghanistan. Dadurch verursachen sie Leid und Tod von Millionen von Menschen und ruinieren ganze Länder.
In der jetzigen Situation würde sich eine EU-Armee unter die Führung der NATO stellen und an völkerrechtswidrigen Kriegen teilnehmen. Das lehnen wir entschieden ab.
Wir setzen uns dafür ein, dass die für militärische Zwecke vorgesehenen Ausgaben stattdessen systematisch für Zwecke der Friedensbildung und Konfliktlösung eingesetzt werden.
Für uns wäre eine ethische Führung eine notwendige Voraussetzung zur Bildung einer EU-Armee.
Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass folgenreiche Entscheidungen wie zum Beispiel der Einsatz des Militärs nur auf der Grundlage der möglichst vollständigen Prüfung der Rahmenbedingungen, Vorgeschichte und Konsequenzen eines Konfliktes getroffen werden und nicht auf der Grundlage falscher Tatsachenbehauptungen.
Die Vereinten Nationen, insbesondere deren Sicherheitsrat, sind ein Konstrukt zur Machterhaltung weniger Staaten auf Kosten der Mehrheit der Erdbevölkerung.
Sie müssen reformiert werden.
Die EU sollte sich daher für die Abschaffung des Vetorechts innerhalb des UN-Sicherheitsrates einsetzen. An dessen Stelle sollte ein demokratischeres Verfahren treten, das keine ungerechten Vorrechte enthält.
Mit Waffen sollte kein Profit gemacht werden.
In der Vergangenheit mussten wir erleben, dass insbesondere Kleinwaffen unkontrolliert in Krisengebiete gelangten.
Waffenlieferungen in Krisengebiete können zudem eine Eskalationsspirale, viele zusätzliche Opfer und Zerstörungen bedingen.
Wir arbeiten daher für ein generelles Verbot von Waffenexporten jeglicher Art aus Deutschland und der EU.
Statt Kriegsgüter zu exportieren, sollten die Länder der EU zivile Technologien und Ingenieurswissen exportieren. Dafür setzen wir uns ein.
Wir werden dafür arbeiten, dass der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen von den EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wird.
Die Friedensforschung erforscht die Grundlagen für dauerhaften Frieden zwischen Staaten, Völkern und Menschen. Damit liefert sie wertvolle Erkenntnisse zur Vermeidung von Kriegen und fördert das kooperative Zusammenleben.
Wir setzen uns daher für den Ausbau der Friedensforschung ein. Hierzu sollte die EU ein Förderprogramm finanzieren.
Dies ist besonders in Anbetracht der zunehmenden Spannungen zwischen den Supermächten dringend geboten.
Wir setzen uns auch für die völkerrechtliche Ächtung autonomer Waffensysteme ein. Einer unserer Grundsätze ist: „Wissenschaft und Technologie für das Wohl aller – nicht für zerstörerische Zwecke oder Profitmaximierung“.
Die Entwicklung und Nutzung autonomer Waffensysteme dienen zerstörerischen Zwecken und der Profitmaximierung.
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