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Die Regierungen von Deutschland und Frankreich treiben die Schaffung einer europäischen Armee voran. 

Das Wirtschaftssystem der EU ist auf Profitmaximierung ausgerichtet. Daher besteht die Gefahr, dass diese Regierungen mit einer EU-Armee die Sicherung des Profits und nicht des Friedens verfolgen.

Zwar ist es ruhig geworden um die Vorschläge eines deutsch-französischen Flugzeugträgers. Doch die Schaffung einer EU-Armee wird in großen Schritten vorangetrieben. 

So beteiligen sich 25 der 28 EU-Staaten an der “ständigen strukturierten Zusammenarbeit”, kurz Pesco. Die Ziele der insgesamt 34 Pesco Projekte umfassen unter anderem die Entwicklung einer europäischen Drohne bis 2025, den Aufbau einer europäischen Geheimdienstschule sowie die Entwicklung von hochpräzisen Artilleriewaffen, genannt EuroArtillerie.

Darüber hinaus ist ein 13 Milliarden Euro schwerer Fond geplant, der in den Jahren 2021 bis 2027 Rüstungsprojekte finanzieren soll. Zudem wollen die EU-Staaten ihre Waffenkäufe koordinieren und die Rüstungsindustrien der verschiedenen Länder sollen stärker Zusammenarbeiten.

Erste Projekte der neuerlichen Zusammenarbeit sind die gemeinsame Entwicklung eines deutsch-französischen Kampfpanzers sowie die Entwicklung eines neuen Kampfflugzeugs durch Spanien, Frankreich und Deutschland.

All diese Zeichen deuten in eine klare Richtung: Die Erschaffung einer EU-Armee. Doch welche Absichten verfolgen die Politiker*innen mit solcher Armee? 

Das Europa-Wahlprogramm von La République en Marche, der Partei Emmanuel Macrons, gibt Aufschluss. Dort wird die Forderung nach einer europäischen Armee mit der Notwendigkeit einer “gemeinsamen Interventionskapazität” begründet.

Ein Hauptzweck der neuen “Verteidigungsunion” scheint demnach zu sein, im Ausland einzugreifen.

Betrachten wir die Interventionen der letzten 20 Jahren, an denen EU-Staaten beteiligt waren, so hinterließen sie von Jugoslawien über Afghanistan bis Libyen und Syrien stets große Zerstörung und Leid.

Gleichzeitig wurden sie oft unter Vorspiegelung falscher Behauptungen geführt, während es tatsächlich um die Ausweitung von Macht oder Profit ging.

Die Eliten verfolgen weiterhin einen profitorientierten Kurs. Daraus folgern wir, dass eine EU-Armee das selbe unheilvolle Vorhaben verfolgt. Wir lehnen sie daher strikt ab.

Die MENSCHLICHE WELT tritt für eine Verteidigungspolitik ein, die ihrer Bezeichnung gerecht wird. Das bedeutet für uns die Einhaltung des Völkerrechts, besonders der UN-Charta. Darüber hinaus dürfen Waffen nur der Verteidigung und niemals dem Profit dienen. 

Bitte informieren Sie sich in unserem Europawahl Programm über unsere Friedens- und Sicherheitspolitik.